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Erschließungsbeitrags- und Kommunalabgabenrecht

Anlässlich der Errichtung einer privaten oder auch gewerblichen Immobilie stehen die hohen finanziellen Aufwendungen berechtigterweise im Vordergrund. Die Kosten für das Grundstück und für die Immobilie selber lassen sich einigermaßen im Vorhinein abschätzen. Oftmals werden aber bei der Kostenkalkulation Nebenkosten wie etwa die Erschließungsbeiträge vergessen.

Um vor Überraschungen gefeit zu sein, empfiehlt es sich, die u.U. nicht unerheblichen Erschließungskosten in die Gesamtkosten einzubeziehen. Schließlich ist es gesetzlich geregelt, dass die Gemeinden die entstandenen Straßenbaukosten bis zu 95% als Beiträge den Grundstückseigentümern auferlegen können. Die Erschließungsbeiträge für Wasser, Abwasser und Kläreinrichtung werden zwar pauschal eingefordert, jedoch unter Zugrundelegung einer Globalberechnung für die gesamte Gemeinde. Selbst die Außengestaltung eines Grundstücks ist hierbei sorgfältig zu planen, da unter Beachtung der Ökologie betreffend Regenwasserbeseitigung Gebühren gespart werden können.

Die Praxis hat gezeigt, dass das Erschließungsbeitragsrecht unter Beachtung der zahlreichen Rechtsprechung zu einem der schwierigsten Rechtsgebiete des öffentlichen Verwaltungsrechts gehören.

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