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14.05.2019

Wie lange darf ein Arbeitnehmer arbeiten?

Von der Frage, welche Arbeitszeiten zu vergüten sind, ist streng die Frage zu unterscheiden, wie lange ein Arbeitnehmer tatsächlich arbeiten darf. Die Fragestellung wird häufig relevant, wenn ein Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung auch Dienstreisezeiten aufzuwenden hat.

 

Hat ein Baubetrieb beispielsweise eine auswärtige Baustelle, die zwei Autostunden vom Betrieb entfernt liegt, stellt sich die Frage, ob ein Arbeitnehmer um 6:00 Uhr auf dem Betriebshof sein muss, von 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr (mit einer Stunde Pause) arbeiten darf, um dann um 19:00 Uhr wieder im Betrieb zu sein.

 

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 17.10.2018 hierzu entschieden, dass für die Vergütungspflicht von Reisezeiten die arbeitszeitrechtliche Einordnung nach § 2 ArbZG zu unterscheiden ist. Die Qualifikation einer bestimmten Zeitspanne als Arbeitszeit im Sinne des gesetzlichen Arbeitsschutzrechts führt nach der Rechtsprechung nicht zwingend zu einer Vergütungspflicht, wie umgekehrt die Herausnahme bestimmter Zeiten aus der Arbeitszeit nicht die Vergütungspflicht ausschließen muss.

 

Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes liegt dann vor, wenn der Arbeitnehmer selbst Arbeit zu verrichten hat. Nach der ständigen Rechtsprechung arbeitet ein Fahrer, der ein Fahrzeug selbst lenkt im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Dieser Fahrer dürfte nicht zwei Stunden zur Arbeit fahren, acht Stunden arbeiten und zwei Stunden wieder zurückfahren.

 

Anders verhält es sich mit Mitfahrern. Diese arbeiten nicht im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Es ist also zulässig, diese Mitarbeiter in der Weise einzusetzen, wie oben beschrieben.

 

Völlig unabhängig davon steht die Frage, ob die Arbeitszeiten, die die Mitarbeiter zurückgelegt haben, vergütet werden müssen. Hier kommt es auf die arbeitsvertraglichen Regelungen an, insbesondere, ob ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder ein Arbeitsvertrag diese Fragestellungen konkret regelt.

 

Dr. Ulrich Hörl
Fachanwalt für Arbeitsrecht

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