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Erhält ein Arbeitnehmer jeden Monat dieselbe Vergütung, so lässt sich das Urlaubsentgelt für das jeweilige Kalenderjahr sehr leicht errechnen. Die Vergütung wird auf einen Tag umgerechnet und mit den Urlaubstagen multipliziert.
 
Wesentlich schwieriger wird die Berechnung dann, wenn ein Arbeitnehmer im...
Seit der Geltung des Mindestlohngesetzes wird regelmäßig diskutiert, welche Leistungen neben dem Grundlohn zur Berechnung des Mindestlohns herangezogen werden dürfen. Neben dem Grundlohn werden in vielen Arbeitsverhältnissen sonstige Vergütungsbestandteile bezahlt, wie bspw. ein zusätzliches Urlaubsgeld, ein 13tes...
Für ab dem 01.01.2018 abgeschlossene Architektenverträge sieht § 650 p Abs 2 BGB eine sog. „Zielfindungsphase“ vor.
Danach ist der Architekt / Ingenieur verpflichtet, vor Beginn der eigentlichen Planung die wesentlichen Planungsziele zu erfragen und dem Auftraggeber eine Kosteneinschätzung zur Zustimmung...
Der für die gesamte öffentliche Verwaltung aber auch viele andere Unternehmen in öffentlicher Trägerschaft findet der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Anwendung. Dieser sieht in § 34 Abs. 2 einen besonderen Kündigungsschutz vor, und zwar in der Form, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht mehr...
Bei ausführenden Unternehmern stellt sich immer wieder die Frage, ob einer Mangelbeseitigungsaufforderung mit Fristsetzung unbedingt Folge geleistet wird / werden soll, wenn nach Auffassung des Unternehmers die Mangelbeseitigungskosten überschaubar sind. Gerade, sofern noch entsprechender Werklohn zur Bezahlung...
Will der Arbeitgeber eine Arbeitnehmerin kündigen, die sich im Mutterschutz befindet oder in der Elternzeit, bedarf es zuvor der Zustimmung der entsprechenden Behörde.
 
Es stellt sich die Frage, ob eine Kündigung bereits dann ausgesprochen werden kann, wenn die Zustimmung der Behörde vorliegt, die...
Gerade in Architektenverträgen, die von Architekten gestaltet werden, befinden sich meist nur vage Angaben betreffend das beabsichtigte zu planende und umzusetzende Bauvorhaben. Bei Streitigkeiten, vor allem bei nicht bis zum Ende geführten Baumaßnahmen, entbrennt meist Streit darüber, ob ein wirksamer...
In Ergänzung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in der Entscheidung vom 16.03.2017 (BGH, VII ZR 197/16) wurde vom OLG Frankfurt mit Urteil vom 24.05.2017 (IBRRS 2018, 1177) festgestellt, dass nicht nur bei einer, wie vom Bundesgerichtshof entschieden, auf eine Steuerhinterziehung abzielende Schwarzarbeit zur...
Viele Arbeitsvertragsparteien stellen sich die Frage, ob ein Arbeitsverhältnis nach Erreichen des gesetzlichen Rentenalters noch fortgeführt oder neu begründet werden kann. Die meisten Arbeitnehmer scheiden mit Erreichen der Regelaltersgrenze aus dem Arbeitsverhältnis aus. Viele Mitarbeiter, die das Rentenalter...
In Baubeschreibungen findet sich oft der Hinweis, dass mit „WU-Beton“ gebaut wird oder eine „WU-Konstruktion“ umgesetzt wird, da der sog. Lastfall „drückendes Wasser“ vorliegt und meistens mindestens in der Form von aufstauendem Sickerwasser.
Bei einem solchen Lastfall gibt es allerdings rein technisch nur zwei...
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