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Bei der Berechnung von Fristen, insbesondere Kündigungsfristen, der rechtzeitigen Erhebung einer Kündigungsschutzklage und anderem kommt es auf den Zugang der Kündigungserklärung an. Geht eine Erklärung verspätet zu, beginnt die Frist erst am Folgetag zu laufen.
 
Für Arbeitgeber stellt sich immer wieder die...
Am 14.05.2019 wurde ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs veröffentlicht (Az. C-55/18), über das bereits viel gelesen werden konnte. Der Europäische Gerichtshof hat in einem Verfahren einer spanischen Gewerkschaft gegen die Deutsche Bank vor dem EuGH geklagt. Die Gewerkschaft wollte durchsetzen, dass die Deutsche...
In der heutigen Zeit steht Mobilität auch im Arbeitsverhältnis im Vordergrund. Viele Arbeitnehmer sind auf die Zurücklegung größerer Strecken für die Erfüllung beruflicher Pflichten angewiesen. Ein Dienstwagen kann aber auch ein Mittel sein, auf dem hart umkämpften Markt um Arbeitnehmer einen besonderen Anreiz zu...
Der gesetzliche Urlaubsanspruch gem. §§ 1, 3 Bundesurlaubsgesetz besteht nicht nur in Zeiten, in denen das Arbeitsverhältnis vollzogen wird, der Arbeitnehmer also seiner Arbeitspflicht nachgeht. Es ist weithin bekannt, dass Urlaubsansprüche vielmehr auch während einer Dauer-Arbeitsunfähigkeit entstehen. Ebenso...
Von der Frage, welche Arbeitszeiten zu vergüten sind, ist streng die Frage zu unterscheiden, wie lange ein Arbeitnehmer tatsächlich arbeiten darf. Die Fragestellung wird häufig relevant, wenn ein Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung auch Dienstreisezeiten aufzuwenden hat.
 
Hat...
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 13.12.2018 - Az. 2 AZR 378/18 - über die wichtige Frage entschieden, wann die Schwerbehindertenvertretung bei der Kündigung eines schwerbehinderten Mitarbeiters zu beteiligen ist.
Der Angelegenheit lag folgender Sachverhalt zugrunde:
Die Arbeitgeberin hat im Dezember 2016...
Wer bekommt eigentlich Urlaub?
Die Antwort ist einfach. Jeder bekommt Urlaub, soweit er Arbeitnehmer ist. Anspruch auf Urlaub haben auch nicht nur Vollzeitbeschäftigte, sondern insbesondere auch Teilzeitmitarbeiter und Aushilfen. Zu den Arbeitnehmern zählen Arbeiter, Angestellte, Auszubildende aber auch Praktikanten...
Das Bundesarbeitsgericht hat in mehreren Entscheidungen für Klarheit gesorgt, welche Reisezeiten vergütet werden. Klargestellt wurde zunächst einmal, dass die Fahrt vom Betrieb zum Kunden oder auf eine Baustelle eine vergütungspflichtige Arbeitsleistung darstellt. Die Vergütung kann durch Tarifvertrag oder...
Das Bundesarbeitsgericht hat in mehreren aktuellen Urteilen darüber zu befinden gehabt, ob Reisezeiten vergütungspflichtig sind.
In einem Fall, über den das Gericht am 17. Oktober 2018 entschieden hat, ging es darum, dass ein Mitarbeiter, der für ein Bauunternehmen in China tätig geworden ist seine Reisezeiten...
Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 23.08.2018 – 6 Sa 147/18 über einen Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers im Sinne des § 15 AGG entscheiden müssen. Der schwerbehinderte Bewerber bewarb sich bei dem Land Nordrhein-Westfalen, also einem öffentlichen Arbeitgeber.
 
Das...
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